Offener Brief an Österreichs Gesundheitsministerin und die Abgeordneten zum Nationalrat
Wien, 2. Juni 2025
Sehr geehrte …,
die WHO hat in den letzten Jahren zwei Vereinbarungen vorgelegt:
- den Pandemievertrag und
- die Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV / IHR)
Der Pandemievertrag wird für Österreich nur dann gültig, wenn der Nationalrat ihn ratifiziert – und wir hoffen, dass Sie das nicht tun werden.
Wirklich dringend ist Ihr Aktivwerden aber in Sachen Internationale Gesundheitsvorschriften:
Lehnen Sie die Änderungen der IGV ab!
Österreich hat noch wenige Wochen Zeit, um die Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften abzulehnen. Bis zum 19. Juli 2025 muss Österreichs Widerspruch bei der WHO eingelangt sein. Es liegt also an Ihnen, gemeinsam mit allen anderen Nationalratsabgeordneten, sich ausdrücklich dagegen auszusprechen. Sonst treten die Änderungen automatisch in Kraft und das würde unter anderem Folgendes bedeuten:
- Dass dann aus den WHO-Empfehlungen für alle Länder verbindliche Vorschriften würden, obwohl die Empfehlungen auch in der Vergangenheit bereits widerstandslos umgesetzt wurden.
- Dass im Namen der Bekämpfung sogenannter „Fehlinformationen“ die freie Meinungsäußerung massiv eingeschränkt werden könnte.
- Dass der Generaldirektor der WHO allein entscheiden könnte, ob und wann eine Pandemie oder ein Gesundheitsnotstand ausgerufen wird. – Dabei hat jedes Ausrufen einer Pandemie bedenkliche Auswirkungen auf die Dauer der Zulassungsverfahren und damit auf die Sicherheit (!) von neuen Medikamenten!
- Dass der Kopf einer internationalen Institution als Einzelperson (die nie demokratisch gewählt wurde) über Maßnahmen in Österreich entscheiden könnte (von Lockdowns bis zu medizinischen Zwangsmaßnahmen) – mit unserem Rechtsstaat unvereinbar!
Er könnte vorschreiben, welche Gesundheitsuntersuchungen die österreichische Bevölkerung vornehmen lassen und welchen medizinischen Behandlungen (z.B. Medikamente und Impfungen) sie sich unterziehen müsste. Er könnte verlangen, dass Menschen in ihrer Mobilität überwacht und eingeschränkt werden, sobald sie von der WHO als Gefährder klassifiziert sind.
Diese Bedenken lassen sich aus dem Inhalt der Internationalen Gesundheitsvorschriften (teilweise in Kombination mit dem Pandemievertrag) eindeutig ableiten. Das aktuelle Dokument können Sie hier herunterladen.
Die WHO ist leider nicht mehr unabhängig …
Die WHO hat während der Coronazeit massive Fehlentscheidungen angeregt, die nicht nur die persönlichen Freiheitsrechte der Menschen eingeschränkt, sondern in vielen Fällen auch deren Gesundheit gefährdet haben. Denken Sie an den weltweiten Impfdruck – mit einer neuartigen Technologie, die bei weitem nicht ausreichend geprüft war und zu zahlreichen, auch schweren, Nebenwirkungen bis zum Tod geführt hat (nachzulesen in unserer Studienbibliothek). Auch das breite Testen von Gesunden hielt keiner wissenschaftlichen Beurteilung stand, hatte aber zahlreiche belastende Quarantäne-Tage mit horrenden wirtschaftlichen Auswirkungen zur Folge. Nicht zuletzt entstanden unserem Land durch diese Fehlentscheidungen Milliarden an Kosten, die uns jetzt im Budget fehlen. – Erklären lässt sich diese Tatsache dadurch, dass die WHO eben schon lange nicht mehr unabhängig und im alleinigen Interesse der Gesundheit handelt.
Eine juristische Einschätzung finden Sie hier.
Es liegt jetzt in Ihrer Verantwortung
Dieser Organisation nun noch mehr Entscheidungsgewalt über die Menschen in Österreich einzuräumen, wäre grob fahrlässig. Bitte nehmen Sie daher Ihre Verantwortung gegenüber der österreichischen Bevölkerung wahr, erheben Sie jetzt Ihre Stimme und lehnen Sie die Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften ab!
Herzliche Grüße
Prof. a.D. Dr. Andreas Sönnichsen und Dr. Lukas Trimmel
für die Wissenschaftliche Initiative
Gesundheit für Österreich
P.S.: Wenn Österreich die Änderungen der IGV ablehnt, kann unser Land auch weiterhin Empfehlungen der WHO in seinen Entscheidungen berücksichtigen. Aber wir müssen dann nicht. Eine Frage der Souveränität also, über die Sie jetzt entscheiden.