Offener Brief der Wissenschaftlichen Initiative Gesundheit für Österreich an den Ärztekammerpräsidenten Dr. Johannes Steinhart
Wien, 19. April 2023
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrter Herr Kollege Steinhart,
vor bald einem Jahr sind Sie als neuer Präsident der Österreichischen Ärztekammer angetreten mit dem öffentlich geäußerten Vorsatz der Versöhnung und Überwindung der Spaltung in der Ärzteschaft. Was haben Sie bisher erreicht? Was ist aus Ihrem Versprechen geworden?
Nicht viel, wie es scheint.
Wir hatten Sie als ‚Wissenschaftliche Initiative Gesundheit für Österreich‘ kurz nach Ihrer Wahl angeschrieben und um ein Gespräch gebeten, um genau diesen Versöhnungsprozess, den Sie sich damals vorgenommen hatten, zu starten. Wir wurden vertröstet, denn Sie waren beschäftigt, sich in Ihr neues Amt einzuarbeiten. Wir hatten dafür Verständnis und haben bis zum Spätherbst gewartet und dann erneut angefragt. Erst auf mehrmaliges Nachfragen wurden wir schließlich an den Kammerjuristen verwiesen. Dieser ließ uns Anfang des Jahres 2023 telefonisch wissen, dass Sie nicht bereit seien, mit Ärzten zu sprechen, gegen die ein Disziplinarverfahren laufe. Auf eine schriftliche Antwort warten wir übrigens bis heute.
Was ist denn das für ein Umgang mit Kollegen? Sie sprechen nicht mit Ärzten, gegen die unrechtmäßige Disziplinarverfahren laufen?
Zur Erinnerung in Sachen Disziplinarverfahren:
Nach über zwei Jahren ging soeben ein Disziplinarverfahren gegen Professor a.D. Dr. Andreas Sönnichsen endgültig zu Ende (siehe https://report24.news/aerztekammer-verliert-auch-vor-vwgh-wien-gegen-massnahmenkritischen-prof-soennichsen/?feed_id=29275).
Der Verwaltungsgerichtshof hat nun klare Worte zum Vorgehen der Ärztekammer gefunden und einen nicht mehr anfechtbaren, rechtskräftigen Freispruch erwirkt. Damit ist von höchster Stelle klargestellt, dass man als Arzt und Wissenschaftler in Österreich eine wissenschaftlich und medizinisch wohlbegründete Meinung vertreten darf, auch wenn die Kammer aufgrund von politischen Abhängigkeiten und Interessenkonflikten dies gerne anders sehen möchte.
Der Verdacht liegt nahe, dass die Ärztekammer dieses (und viele andere!) Disziplinarverfahren aus politischen Gründen angezettelt hatte, um jegliche Kritik am Pandemiemanagement zum Schweigen zu bringen
Tatsächlich ist inzwischen mehr als offensichtlich, dass die Ärztekammer, die vermeintlichen Experten und die verantwortlichen Politiker sowohl mit ihrer Einschätzung der Gefährlichkeit der Pandemie als auch mit ihrer Beurteilung der Notwendigkeit und Effektivität der Maßnahmen sowie der COVID-Impfung als „sicher und effektiv“ Unrecht hatten, und dass diejenigen Ärzte, die von der Ärztekammer mit Disziplinarverfahren verfolgt wurden und immer noch werden, Recht behielten.
Und mit genau diesen Ärztinnen und Ärzten wollen Sie nicht sprechen!
Damit wird Ihr Versöhnungsvorhaben zur Farce und Sie wollen offenbar genauso weitermachen wie Ihr Vorgänger. Dieses Vorgehen macht Sie für die Österreichische Ärzteschaft untragbar und wir fordern Sie auf, von Ihrem Amt zurückzutreten. Sie sind dieser Aufgabe offenbar nicht gewachsen. Denn als Kammerpräsident sind Sie der Interessensvertreter aller Ärzte Österreichs, auch derjenigen, die nicht Ihre Meinung teilen.
Wir fordern Sie auf,
- umgehend alle mit COVID in Zusammenhang stehenden Disziplinarverfahren gegen Ärztinnen und Ärzte in Österreich einzustellen und
- allen Betroffenen die entstandenen Aufwendungen angemessen zu ersetzen.
Hören Sie auf, mit den von uns allen aufgebrachten Kammerbeitragszahlungen diese unsinnigen Verfahren auf die Spitze zu treiben. Sie werden alle zu Ungunsten der Kammer ausgehen und wir werden Sie persönlich für dieses Vorgehen zur Verantwortung ziehen.
Werden Sie sich endlich Ihrer Verantwortung bewusst und sorgen Sie dafür, dass diese unsinnige und teure Schikane sofort aufhört.
Mit freundlichen Grüßen,
Prof. a.D. Dr. Andreas Sönnichsen Dr. Lukas Trimmel
im Namen der Wissenschaftlichen Initiative Gesundheit für Österreich
www.gesundheit-oesterreich.at